{"id":1089,"date":"2015-09-06T09:29:33","date_gmt":"2015-09-06T08:29:33","guid":{"rendered":"http:\/\/prokernberge.de\/?p=1089"},"modified":"2015-09-10T16:02:19","modified_gmt":"2015-09-10T15:02:19","slug":"stadtteilentwicklungskonzept-fuer-den-planungsraum-ost-von-den-buergern-kritisch-aufgenommen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/prokernberge.de\/?p=1089","title":{"rendered":"Stadtteilentwicklungskonzept f\u00fcr den Planungsraum Ost von den B\u00fcrgern kritisch aufgenommen"},"content":{"rendered":"

\"\"Nachlese zur Stadtteilkonferenz am Donnerstag, den 2. Juli 2015
\n<\/strong>Kurz vor der Sommerpause luden die Stadt Jena sowie die Ortsteilb\u00fcrgermeister der Ortsteile Kernberge und Wenigenjena zu der lange angek\u00fcndigten Stadtteilkonferenz des Planungsraumes Ost ein. Auf ihr sollte das Entwicklungskonzept f\u00fcr die Ortsteile Wenigenjena und Kernberge vorgestellt und diskutiert werden, das seit Anfang 2014 vom Dezernat f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt in Zusammenarbeit mit dem B\u00fcro quaas-stadtplaner, Weimar, und unter Heranziehung der B\u00fcrger erarbeitet worden war. Der Ortsteilrat Wenigenjena, der Ortsteilrat Kernberge, die B\u00fcrgerinitiative ProKernberge, der Kleingartenverein \u201eAm Jenzig\u201c e.V., der Kleingartenverein \u201eTalstein\u201c e.V. und die Zukunftswerkstatt hatten sich der Einladung angeschlossen und zur Teilnahme aufgerufen.
\nDie Stadtteilkonferenz fand am Donnerstag, dem 2. Juli 2015, in der Heinrich-Heine-Schule statt. Die \u00fcber zweist\u00fcndige Veranstaltung, an der weit \u00fcber 100 interessierte B\u00fcrger teilnahmen, verlief h\u00f6chst kontrovers. In der Presse ist mit Ausnahme eines gegen\u00fcber der Stadtverwaltung sehr kritischen Berichts in \u201eJenapolis\u201c und zweier k\u00fcrzerer, gleichfalls kritischer Artikel in der TLZ und OTZ nur wenig dar\u00fcber informiert worden. Angesichts der eminenten Bedeutung des Stadtteilentwicklungskonzeptes Ost f\u00fcr zentrale Zukunftsperspektiven der beiden Stadtteile Wenigenjena und Kernberge h\u00e4lt es die B\u00fcrgerinitiative ProKernberge f\u00fcr dringend angebracht, nun, wo nach der Sommerpause die Entscheidungsprozesse anstehen, ihre Mitglieder etwas ausf\u00fchrlicher \u00fcber die Genese und die Probleme des Stadtteilentwicklungskonzeptes Ost (STEK-Ost) sowie \u00fcber seine kritischen Sachverhalte und die von ihm f\u00fcr unseren Stadtteil drohenden Gefahren zu unterrichten und sie \u00fcber die Strategien der Stadtverwaltung zur Durchsetzung ihrer Ziele in unserem Stadtteil in Kenntnis zu setzen.<\/p>\n

Zur Vorgeschichte
\n<\/strong>Unter dem Anspruch, das Konzept unter B\u00fcrgerbeteiligung zu entwickeln, hatte die Stadt am 4. Februar 2014 zu einer sogenannten \u201eZukunftswerkstatt\u201c unter der Moderation des Planungsb\u00fcros quaas-stadtplaner, Weimar, in das Anger-Gymnasium eingeladen. Das B\u00fcro Quaas arbeitete mit der Methode des Weltcaf\u00e9s, d. h. an Themen-Tischen waren die B\u00fcrger gebeten, in Arbeitsgruppen Positiv- und Negativmerkmale ihres Stadtteils zusammenzutragen: Folgende f\u00fcnf Arbeitsgruppen wurden gebildet: 1. St\u00e4dtebau und Wohnen, 2. Gr\u00fcnfl\u00e4chen und Landschaft, 3. Verkehr und technische Infrastruktur, 4. Soziale Daseinsvorsorge, 5. Wirtschaft und Wissenschaft. Die AGs w\u00e4hlten aus ihren Reihen AG-Sprecher und arbeiteten in den Monaten Februar bis April 2014 in mehreren Sitzungen selbst\u00e4ndig weiter.
\nIn einem Kolloquium am 05.05.2014 pr\u00e4sentierten die AG-Sprecher ihre Arbeitsergebnisse und stellten sie der Stadtverwaltung und dem Planungsb\u00fcro Quaas schriftlich zur Verf\u00fcgung. In der Folgezeit wurde vom B\u00fcro Quaas und der Stadtverwaltung zwischen Mai 2014 und Juni 2015 in mehreren Lieferungen eine Stadtteilentwicklungskonzeption f\u00fcr den Planungsraum Ost erstellt. Das fertige, Ende Juni vorgelegte Papier besteht aus drei Teilen: Teil A: Analysen, Bewertungen, Prognosen, Teil B: Leitbilder, Ziele und Ma\u00dfnahmen, Teil C: Dokumentation des Beteiligungsprozesses.
\nVorentw\u00fcrfe der Teile A und B wurden den Ortsteilr\u00e4ten Kernberge und Wenigenjena zur Kenntnis gegeben, mit der Bitte, Anmerkungen zu \u00e4u\u00dfern, wobei jedoch gleich einschr\u00e4nkend betont wurde, dass nicht alles aufgenommen werde k\u00f6nne, da<\/p>\n

    \n
  1. die Stadtverwaltung ebenfalls R\u00fcckmeldungen gebe, die zu ber\u00fccksichtigen seien, und<\/li>\n
  2. das Interesse der Gesamtstadt Jena \u00fcber dem der Ortsteile stehe.<\/li>\n<\/ol>\n

    \u201eB\u00fcrgerbeteiligung\u201c als Feigenblatt
    \n<\/strong>Im weiteren Verlauf dr\u00e4ngte sich immer wieder der Eindruck auf, dass dieses Verfahren der B\u00fcrgerbeteiligung eine Farce ist, ein blo\u00dfes Feigenblatt, mit dem die Stadt ihre Planungen vor allem im Bereich des Wohnungsbaus, die weit \u00fcber den prognostizierten Bedarf der Kernberge und Wenigenjenas hinausgehen, umm\u00e4nteln will.
    \nDie Ortsteilr\u00e4te und die BI ProKernberge haben sich in insgesamt 5 Sitzungen, sog. \u201eLenkungsrunden\u201c, mit zahlreichen Eingaben und Stellungnahmen zu dem umfangreichen Papier redlich bem\u00fcht, die B\u00fcrgervoten aus der Zukunftswerkstatt und den AGs zur Geltung zu bringen. Doch sie stie\u00dfen auf zahlreiche Widerst\u00e4nde: Zun\u00e4chst sollte die Teilnahme \u00a0an den \u201eLenkungsrunden\u201c nur auf Vertreter der Stadt (Dezernent Denis Peisker, Stadtarchitekt Dr. Lerm und Mitarbeiter des Dezernats Stadtentwicklung und des Teams Sozialplanung), Mitarbeiter des B\u00fcros Quaas und die Ortsteilb\u00fcrgermeister der Ortsteile Kernberge und Wenigenjena beschr\u00e4nkt bleiben. Erst durch das Engagement der BI ProKernberge wurden einzelne AG-Sprecher als G\u00e4ste ohne Rederecht eingeladen und konnten durch ihre beobachtende Anwesenheit eine gr\u00f6\u00dfere Transparenz des Verfahrens bewirken. Kritische Nachfragen und Anmerkungen wurden zun\u00e4chst nicht, erst nach wiederholtem schriftlichen und m\u00fcndlichem Insistieren von Ortsteilr\u00e4ten und AG-Sprechern ins Protokoll aufgenommen (s. Protokoll der 3. Lenkungsrunde am 26.01.2015; Aufnahme der geforderten Erg\u00e4nzungen in das Protokoll der 4. Lenkungsrunde vom 09.03.2015). Kurze Bearbeitungsfristen von z.T. nur zwei Wochen (so f\u00fcr die von den Ortsteilr\u00e4ten geforderte Stellungnahme zum Stand von 19.05.15), die f\u00fcr ehrenamtliche Gremien wie Ortsteilr\u00e4te mit einer Sitzungsfrequenz von \u00fcblicherweise vier Wochen nicht einzuhalten sind, machten deutlich, dass es der Stadt nur formal um B\u00fcrgerbeteiligung ging. Zunehmend war in der Sitzungsatmosph\u00e4re der Widerwillen der Stadt gegen\u00fcber der Mitarbeit und konstruktiven Kritik der B\u00fcrger zu sp\u00fcren und es entstand der Eindruck, dass der Stadt das von ihr selbst gew\u00e4hlte und nach au\u00dfen hin propagierte Verfahren der B\u00fcrgerbeteiligung letztlich nur l\u00e4stig war.<\/p>\n

    Kernanliegen der B\u00fcrger fanden keinen Eingang
    \n<\/strong>Zwar wurden Randanliegen der Teilnehmer an der Zukunftswerkstatt in das STEK-Ost (aktueller Stand 26.06.2015) aufgenommen, wie z. B. die Verl\u00e4ngerung der Trimm-Dich-Pfade in der Oberaue.
    \nDoch die Kernanliegen der B\u00fcrger haben keinen Eingang gefunden, n\u00e4mlich die breite und entschiedene Ablehnung einer weiteren Bebauung der Hanglagen, insbesondere des Gebietes Hildebrand-\/ Treunertstra\u00dfe im Kernbergviertel und des Jenzigfu\u00dfes in Wenigenjena.
    \nF\u00fcr den Ortsteil Kernberge sind vier Punkte von besonderer Bedeutung:<\/p>\n

      \n
    1. Wohnbauplanung f\u00fcr Ost erheblich \u00fcber dem prognostizierten Bedarf
      \n<\/strong>Die Wohnbauplanung f\u00fcr den Planungsraum Ost liegt erheblich \u00fcber dem prognostizierten Bedarf: Bis zum Jahr 2030 ist f\u00fcr den Planungsraum Ost nach Prognosen der Stadt Jena ein Zuwachs von 326 Einwohnern zu erwarten (STEK-Ost, S. 13). Die Wohnbauplanung des STEK-Ost plant jedoch f\u00fcr denselben Zeitraum und dasselbe Gebiet 490 neue Wohneinheiten \u00e0 ca. 2 Personen, d.h. f\u00fcr 980-1000 Einwohner. Diese Wohneinheiten sollen in den aktuell als Bauland verf\u00fcgbaren Gebieten Fuchsl\u00f6cher, Hausbergviertel, Talschule, Steinborn und G\u00e4nseberg entstehen. 55% sollen Einfamilienh\u00e4user werden. Hinzu kommt die Planung f\u00fcr 227 weitere Wohneinheiten, ausschlie\u00dflich Einfamilienh\u00e4user, in aktuell nicht als Bauland verf\u00fcgbaren Gebieten f\u00fcr ca. 450-700 Einwohner. Diese Gebiete liegen zwischen Hildebrand-\/Treunertstra\u00dfe (15 Wohneinheiten), am Jenzighang (132 Wohneinheiten) und am Ostfriedhof (80 Wohneinheiten; STEK-Ost, S. 27). Unter dem Strich will die Stadt Jena also bis 2030 im Planungsraum Ost qualitativ hochwertigen Wohnraum f\u00fcr 1430-1700 Einwohner schaffen, obwohl lediglich ein Zuwachs von 326 Einwohner prognostiziert wird \u2013 die Wohnbauplanung des STEK-Ost \u00fcbersteigt den prognostizierten Bedarf also um das F\u00fcnffache!
      \nAngesichts dieses Befundes ist f\u00fcr die Bewohner des Kernbergviertels nicht nachvollziehbar, warum ausgerechnet der kleine Bereich Hildebrand-\/Treunerststra\u00dfe, dessen Bebauung aus vielen triftigen Gr\u00fcnden breit abgelehnt worden ist, als Bauland mobilisiert werden soll \u2013 und dies nicht nur in den Planungen bis 2030, sondern nach S. 83 des STEK-Ost \u201ekurzfristig\u201c, d.h. in 1 bis 8 Jahren!<\/li>\n<\/ol>\n
        \n
      1. Beschluss des OTR Kernberge ignoriert
        \n<\/strong>Die wiederholte Forderung des OTR Kernberge, dass sein Beschluss gegen den B-Plan WJ-17 Hildebrand-\/ Treunertstra\u00dfe vom 08.07.2013 in dem STEK-Ost Ber\u00fccksichtigung finden sollte, ist \u00fcber lange Strecken ignoriert worden \u2013 als ob dieser Beschluss damit ungeschehen gemacht werden k\u00f6nne. Erst in der j\u00fcngsten Fassung des STEK-Ost vom 26.06.2015 wird irref\u00fchrend festgehalten: \u201eDer Ortteilrat Kernberge stimmte dem Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan ebenfalls nicht zu\u201c (S. 29) \u2013 womit verschwiegen wird, dass der Beschluss eine klare Ablehnung<\/em> zum Inhalt hat (\u201eDer Ortsteilrat spricht sich mehrheitlich gegen den Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Treunertstr.\/Hildebrandstr. aus.\u201c, Protokoll der Sitzung des Ortsteilrats Kernberge vom 08.07.2013).
        \nAuch kommunalpolitisch ist das Vorgehen der Macher des Stadtteilentwicklungskonzepts Ost also \u00e4u\u00dferst fragw\u00fcrdig: Kann der politische Wille der Stadt ohne plausible Begr\u00fcndung den Ortsteilen gegen alle B\u00fcrgervoten und gegen die Voten der gew\u00e4hlten politischen Gremien, d.h. der Ortsteilr\u00e4te, aufoktroyiert werden?<\/li>\n<\/ol>\n
          \n
        1. STEK-Ost im Widerspruch zu gesamtst\u00e4dtischen und unparteilischen Analysen und Planungen
          \n<\/strong>Die stadteigene Bev\u00f6lkerungsprognose, die den Ausgangspunkt der gesamten Wohnbauplanung f\u00fcr Jena bildet, wird von aktuellen Daten der Bertelsmann-Stiftung in Frage gestellt: Hier wird f\u00fcr denselben Zeitraum bis 2030 ein Anstieg der Einwohnerzahl auf 107.700 Einwohner prognostiziert[1]<\/a> – gegen\u00fcber einer Zahl von 114.891 erwarteten Einwohnern gem\u00e4\u00df der stadteigenen Prognose, das bedeutet fast 7200 Einwohner weniger!
          \nSchlie\u00dflich steht das STEK-Ost im Widerspruch zu gesamtst\u00e4dtischen Analysen und Planungen sowie zu anderen, unparteiischen statistischen Erhebungen. Im einem anderen aktuellen stadteigenen Papier mit dem Titel \u201eWohnbaufl\u00e4chenentwicklung in der Stadt Jena 2014\u201c vom 17.04.2015 wird die Mobilisierung von Baulandreserven im Bereich Hildebrand- \/ Treunertstra\u00dfe langfristig geplant, d.h. erst f\u00fcr den Zeitraum 2023-2030.          [2]<\/a> Im STEK-Ost hingegen wird, wie schon erw\u00e4hnt, dasselbe Projekt mit kurz- bis mittelfristiger Priorit\u00e4t versehen (S. 84) \u2013 innerhalb der n\u00e4chsten 1-3 Jahre, l\u00e4ngstens 4-8 Jahre (bis 2023) soll das wundersch\u00f6ne Gartenland zu Bauland werden!<\/li>\n<\/ol>\n
            \n
          1. STEK-Ost im Widerspruch zu Naturschutz und Selbstverpflichtungen der Stadt
            \n<\/strong>Das STEK-Ost nimmt in anerkennenswerter Weise Bezug auf die besondere Bedeutung der Gr\u00fcnfl\u00e4chen der Stadtteile Wenigenjena und Kernberge f\u00fcr das Mikroklima des Planungsgebiets, es unterstreicht den einzigartigen Wert der s\u00fcdexponierten Hanglagen von Haus- und Kirchberg sowie der Kernberge f\u00fcr den Naturschutz und die Artenvielfalt und setzt sich f\u00fcr den Erhalt und die Bewahrung ein. Von der Arbeitsgruppe \u201eGr\u00fcnfl\u00e4chen und Landschaft\u201c wurde dies bei der Diskussion der betreffenden Passagen des STEK-Ost (S. 41-49) auf der Stadtteilkonferenz vom 2. Juli 2015 auch ausdr\u00fccklich gew\u00fcrdigt. Zugleich wurde aber auch betont, dass nicht nur sehr wenige Informationen zur konkreten Umsetzung dieses Konzepts gemacht werden, sondern dass vielmehr die Wohnbauplanung des STEK-Ost f\u00fcr die Gebiete Jenzigfu\u00df und Treunert-\/Hildebrandstra\u00dfe in deutlichem Widerspruch zu diesen guten allgemeinen Absichten steht. Von der Vorsitzenden des NABU-Jena, Frau Madeleine Ziegler Ditschler wurde dies in der Diskussion unter Hinweis darauf, dass die Stadt damit gegen von ihr selbst eingegangene Verpflichtungen im Bereich des Naturschutzes versto\u00dfe, ebenso massiv kritisiert wie von dem langj\u00e4hrigen Mitglied des OTR Kernberge und des Naturschutzbeirates der Stadt Jena Herrn Lambert Grolle, der zus\u00e4tzlich etwa darauf verwies, dass nach seiner Z\u00e4hlung im Gartenbereich des Gebiets Treunert-\/Hildebrandstra\u00dfe in den Monaten April\/Juni 2015 nicht weniger 47 verschiedene Vogelarten festgestellt werden konnten \u2013 ein schlagendes Beispiel daf\u00fcr, welche Bedeutung dieses Gebiet f\u00fcr den Artenschutz besitzt und welche Gef\u00e4hrdung die Wohnbauplanung des STEK-Ost f\u00fcr diese einzigartige Artenvielfalt darstellen w\u00fcrde.<\/li>\n<\/ol>\n

            Weitere Diskussion notwendig!
            \n<\/strong>Die zahlreichen und vehementen kritischen Stimmen bewogen Stadtrat Reinhard W\u00f6ckel (Die Linke) dazu, mit eindringlichen Worten vor einer Verabschiedung des STEK-Ost nach dem Stand vom 26.06.2015 zu warnen. Stadtarchitekt Dr. Lerm nahm in Vertretung des angek\u00fcndigten, aber nicht erschienenen Stadtentwicklungsdezernenten Denis Peisker\u00a0in seinem Schlusswort von der urspr\u00fcnglichen Planung Abstand, das STEK-Ost bereits im Herbst 2015 in die Entscheidungsgremien, d.h. den Stadtentwicklungsausschuss und den Stadtrat einzubringen, und k\u00fcndigte eine nochmalige \u00dcberarbeitung des Konzeptes an.<\/p>\n

            Es bleibt zu hoffen, dass die Stadt Jena diese \u00dcberarbeitung zu einer ernsthaften Ber\u00fccksichtigung\u00a0der zentralen B\u00fcrgeranliegen \u00a0und -voten nutzen wird. Die B\u00fcrgerinitiative ProKernberge wird den Prozess weiterhin kritisch begleiten und sich mit dem R\u00fcckhalt ihrer zahlreichen Mitglieder entschieden und nachdr\u00fccklich f\u00fcr den Erhalt der gr\u00fcnen Berge Jenas in die Diskussion einbringen.<\/p>\n

            [1]<\/a> https:\/\/www.wegweiser-kommune.de\/statistik\/bevoelkerungsprognose+jena+bevoelkerungsstruktur+bevoelkerung+2012-2030+tabelle<\/a>; Zugriff am 13.07.2015.<\/p>\n

            [2]<\/a> \u201eWohnbaufl\u00e4chenentwicklung in der Stadt Jena 2014\u201c vom 17.04.2015, Anhang C6: langfristig, d.h. 2023-2030.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

            Nachlese zur Stadtteilkonferenz am Donnerstag, den 2. Juli 2015 Kurz vor der Sommerpause luden die Stadt Jena sowie die Ortsteilb\u00fcrgermeister der Ortsteile Kernberge und Wenigenjena zu der lange angek\u00fcndigten Stadtteilkonferenz des Planungsraumes Ost ein. Auf ihr sollte das Entwicklungskonzept f\u00fcr … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":987,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1,11],"tags":[8,23,32,20],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/prokernberge.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1089"}],"collection":[{"href":"https:\/\/prokernberge.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/prokernberge.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/prokernberge.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/prokernberge.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1089"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/prokernberge.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1089\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1097,"href":"https:\/\/prokernberge.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1089\/revisions\/1097"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/prokernberge.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/987"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/prokernberge.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1089"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/prokernberge.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1089"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/prokernberge.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1089"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}