{"id":1249,"date":"2017-01-10T13:50:34","date_gmt":"2017-01-10T12:50:34","guid":{"rendered":"http:\/\/prokernberge.de\/?p=1249"},"modified":"2017-01-11T17:10:28","modified_gmt":"2017-01-11T16:10:28","slug":"das-war-2016-was-bringt-2017","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/prokernberge.de\/?p=1249","title":{"rendered":"Das war 2016. Was bringt 2017?"},"content":{"rendered":"

2016<\/strong>: Ein ereignisreiches Jahr liegt hinter uns \u2013 gepr\u00e4gt von beharrlicher Arbeit, wichtigen Entscheidungen und herausragenden H\u00f6hepunkten.<\/p>\n

2017<\/strong>: Es stehen n\u00e4chste, wohl noch bedeutsamere Entscheidungen f\u00fcr unser Kernberggebiet an. Wir hoffen, positiv daran mitwirken zu k\u00f6nnen, und wir w\u00fcnschen uns, dass auch das neue Jahr mit unseren geplanten Veranstaltungen wieder einige H\u00f6hepunkte bringen wird.<\/p>\n

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Gartenland oberhalb Hildebrandstra\u00dfe<\/p><\/div>\n

2016 gab es zwei Entscheidungen des Stadtrats, die f\u00fcr unser Kernanliegen, die Bebauung des gro\u00dfen Gartenlandes oberhalb der Treunert-\/Hildebrandstra\u00dfe zu verhindern, weichenstellende Bedeutung besitzen.<\/p>\n

Am 15. Juni 2016 behandelte und beschloss der Stadtrat das umfangreiche Stadtentwicklungskonzept (STEK) Ost, an dessen Erarbeitung die BI ProKernberge seit 2014\/15 intensiv und kritisch mitgewirkt hatte. Zwar erreichten die BI und der Ortsteilrat (OTR) Kernberge im Vorfeld, dass in der abschlie\u00dfenden Fassung des STEK-Ost das urspr\u00fcngliche Vorhaben eines Aufstellungsbeschlusses f\u00fcr einen Bebauungsplan f\u00fcr das Gebiet oberhalb der Treunert-\/Hildebrandstra\u00dfe zur\u00fcckgezogen wurde. Sie konnten jedoch \u2013 trotz leidenschaftlicher Pl\u00e4doyers noch in der vorangehenden Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 9. Juni 2016 \u2013 nicht verhindern, dass dieses Gebiet, wie im wirksamen Fl\u00e4chennutzungsplan FNP-2006 festgehalten, in der Beschlussvorlage des STEK-Ost weiterhin als \u201eVorbehaltsfl\u00e4che f\u00fcr den Wohnungsbau\u201c ausgewiesen wurde. In der entscheidenden Sitzung des Stadtrats vom 15. Juni 2016, bei der Vertreter der BI und des OTR Kernberge erneut ihre Argumente gegen die Bebauung des Gebietes Treunert-\/Hildebrandstra\u00dfe vortrugen, beantragte der OTR Kernberge, den Bereich Treunert-\/Hildebrandstra\u00dfe als Wohnbaufl\u00e4chenpotenzial g\u00e4nzlich aus dem STEK-Ost herauszunehmen. Dieser Antrag wurde leider mit einer sehr knappen Mehrheit abgelehnt. Hingegen wurde ein \u00c4nderungsantrag der Piraten<\/em>, der die Streichung einer entsprechenden Formulierung nur an einer<\/em> von mehreren Passagen gleichen Inhalts beantragte, vom OB in seine Beschlussvorlage \u00fcbernommen (O-Ton: \u201eWir nehmen den Punkt \u2019raus\u201c) und daher nicht abgestimmt. Inhaltlich \u00e4nderte sich dadurch nichts, doch wurde in der Debatte deutlich, dass der Stadtrat sich nicht einm\u00fctig f\u00fcr die Bebauung des Gebietes Treunert-\/Hildebrandstra\u00dfe ausspricht, sondern dass eine Zahl von Stadtr\u00e4ten die Problematik und die politische Brisanz des Themas erkennen. Dies d\u00fcrfen wir durchaus als einen Teilerfolg f\u00fcr unsere Bem\u00fchungen verbuchen!<\/p>\n

Das am 15. Juni 2016 beschlossene STEK-Ost sowie die \u00c4nderungsantr\u00e4ge stehen als Download zur Verf\u00fcgung:<\/p>\n

http:\/\/www.jena.de\/de\/stadt_verwaltung\/stadtrat\/sitzungskalender\/243214<\/a> (TOP 21)<\/p>\n

Wie brisant und unsicher die Situation dennoch weiterhin ist und wie sehr es st\u00e4ndiger Wachsamkeit seitens der BI und des OTR Kernberge bedarf, machten bereits die ersten Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses und des Stadtrats nach der Sommerpause deutlich. Hier ging es um die Wohnbaufl\u00e4chenentwicklung in Jena bis zum Jahr 2030, f\u00fcr die auf der Grundlage des Wohnbaufl\u00e4chenberichts der Stadt Jena 2016 eine Beschlussvorlage diskutiert und beschlossen wurde. Das zur Entscheidung vorgelegte Wohnbaufl\u00e4chenkonzept h\u00e4lt \u2013 unabh\u00e4ngig von der Diskussion um das STEK-Ost! \u2013 im Hinblick auf eine m\u00f6gliche Bebauung des Gebietes Treunert-\/Hildebrandstra\u00dfe erneut fest, dass dieses Gebiet als Vorbehaltsfl\u00e4che in der Gr\u00f6\u00dfe von 3,7 ha im wirksamen Fl\u00e4chennutzungsplan aufgef\u00fchrt sei und dass 15 Wohneinheiten (H\u00e4user mit ein oder zwei Wohnungen) in einem mittel- bis langfristigen Zeitraum, d.h. konkret zwischen 2023 und 2030 geplant seien (s. Tabelle C6 im Papier \u201eWohnbaufl\u00e4chenbericht Jena 2016\u201c). Nach heftiger Kritik seitens des OTR Kernberge und von Vertretern der nicht der Regierungskoalition angeh\u00f6renden Parteien konnte im Stadtentwicklungsausschuss am 18. August 2016 und im Stadtrat diese Einstufung zwar nicht gestrichen werden. Wohl aber konnte in der Stadtratssitzung vom 21. September 2016 ein \u00c4nderungsantrag des OTR Kernberge durchgesetzt werden, der daf\u00fcr sorgt, dass die \u2013 bislang verschwiegene \u2013 Ablehnung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan durch den OTR Kernberge (Beschluss vom 08.07.2013) in dem Papier zur Wohnbaufl\u00e4chenentwicklung 2030 festgehalten und dass auf die Dokumentation des \u2013 massiv ablehnenden \u2013 B\u00fcrgerwillens im soeben beschlossenen STEK-Ost verwiesen wurde.<\/p>\n

Unser Bericht \u00fcber dieses \u201eTauziehen\u201c w\u00e4re jedoch unvollst\u00e4ndig, wenn unerw\u00e4hnt bliebe, dass die Stadtverwaltung in dieser Angelegenheit unbedingt das letzte Wort behalten wollte, sogar unter Umgehung der beschlussfassenden Gremien: Wie der Vergleich des zur Beschlussfassung vorgelegten Wohnbaufl\u00e4chenberichts 2016 (Fassung vom 29.07.2016) mit der vom Stadtrat beschlossenen Fassung (vom 29.09.2016) zeigt, wurde zwar die vom OTR Kernberge beantragte und vom Stadtrat beschlossene Erg\u00e4nzung aufgenommen \u2013 aber ohne<\/em> Stadtratsbeschluss wurde in der betreffenden Spalte der urspr\u00fcnglich enthaltene Satzteil \u201eB\u00fcrgerinitiative gegen geplanten Einleitungbeschluss B-Plan\u201c gestrichen! Doch lassen sich mit solchen Methoden zwar W\u00f6rter, nicht aber das tatkr\u00e4ftige Engagement der B\u00fcrgerinitiative ProKernberge streichen \u2013 gem\u00e4\u00df unserem Motto:<\/p>\n

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Die Beschlussvorlage \u201eWohnbaufl\u00e4chenentwicklung Jena 2030\u201c, das zugrundeliegende Papier \u201eWohnbaufl\u00e4chenbericht Jena 2016\u201c sowie die \u00c4nderungsantr\u00e4ge stehen als Download zur Verf\u00fcgung:<\/p>\n

http:\/\/www.jena.de\/de\/stadt_verwaltung\/stadtrat\/sitzungskalender\/243214<\/a> (TOP 14)<\/p>\n

In den Debatten im Stadtentwicklungsausschuss und im Stadtrat sowohl \u00fcber das STEK-Ost wie \u00fcber die \u201eWohnbaufl\u00e4chenentwicklung Jena 2030\u201c wurde immer wieder deutlich, dass der Fl\u00e4chennutzungsplan zwar weiterhin die zentrale Rolle als verbindliche Vorgabe f\u00fcr die Stadtplanung spielt, dass er aber von der Entwicklung der letzten Jahre \u00fcberholt wurde und dringend der Anpassung bedarf. Von fast s\u00e4mtlichen Parteien im Stadtrat wurde deshalb unterstrichen, dass die dringend n\u00f6tige \u00dcberarbeitung des inzwischen \u00fcber zehn Jahre alten Fl\u00e4chennutzungsplans FNP-2006 in diesem Jahr in Angriff genommen werden soll. Hier liegt die wesentliche Aufgabe der BI ProKernberge f\u00fcr 2017: Wir m\u00fcssen die Diskussionen und Entwicklungen der Kommunalpolitik zu diesem Punkt verfolgen und alle M\u00f6glichkeiten nutzen, um unser Anliegen in die Debatte einzubringen.<\/strong>
\nWie im zur\u00fcckliegenden Jahr, als bei allen relevanten Gremiensitzungen Vertreter der BI ProKernberge \u2013 z. T. in ihrer Funktion als Mitglieder des OTR Kernberge \u2013 anwesend waren und sich kritisch an der Diskussion beteiligten, wird auch bei dem wichtigen Jahr 2017 die politische Arbeit der BI ProKernberge auf zwei S\u00e4ulen ruhen: Zum einen auf der st\u00e4ndigen Beobachtung der st\u00e4dtischen Gremien, indem die Einladungen und Protokolle der Sitzungen vor allem des Stadtentwicklungsausschusses und des Stadtrats gelesen werden und Mitglieder der B\u00fcrgerinitiative an wichtigen Sitzungen teilnehmen und Rederecht erbitten, zum anderen auf der Mitarbeit der Ortsteilr\u00e4te der BI, Prof. Dr. Katharina Bracht (stellvertretende Ortsteilb\u00fcrgermeisterin Kernberge), Jochen Baatzsch und Karl-Heinz Hartwich im OTR Kernberge.<\/p>\n

Als BI ProKernberge haben wir uns 2016 aber nicht nur auf der stadtpolitischen Ebene und im Rahmen des OTR Kernberge f\u00fcr den Erhalt unserer gr\u00fcnen Kernberge eingesetzt. Sondern wir haben uns \u2013 als zweitem Schwerpunkt unserer Arbeit \u2013 mit einer Reihe von Aktivit\u00e4ten um das kulturelle Leben in unserem Viertel und um die Identifikation der B\u00fcrger und B\u00fcrgerinnen mit ihrem Viertel bem\u00fcht.<\/p>\n

Im Fr\u00fchjahr, am 19. April 2016, setzten wir mit diesem Ziel unsere Vortragsreihe \u201eWurzeln und Wachstum des Kernbergviertels\u201c mit dem \u00fcberaus gut besuchten Vortrag von Frau Dr. Alexandra Schotte (Jena\/Augsburg) zum Thema \u201eDie Sophienh\u00f6he. Das Lebenswerk des Heil- und Sozialp\u00e4dagogen Johannes Tr\u00fcper (1855-1921)\u201c fort.<\/p>\n

Im Herbst, am 15.10.2016, nahm die BI ProKernberge mit einem eigenem Team am 40. Kernberglauf teil. Das \u201eTeam Kernberge\u201c, das mit seinen orangefarbenen Laufshirts allen L\u00e4ufern und dem zahlreichen Publikum das Anliegen der B\u00fcrgerinitiative unter dem Slogan \u201eNatur statt Beton\u201c vor Augen f\u00fchrte, belegte in der Mannschaftswertung einen guten 10. Platz.<\/p>\n

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Auch im eben begonnenen Jahr 2017 wird die BI ProKernberge ihre Anliegen mit Engagement und Kreativit\u00e4t weiter verfolgen. Neben der Fortsetzung der Vortragsreihe sind auch Veranstaltungen geplant, mit denen wir junge Familien auf unsere Anliegen aufmerksam machen und f\u00fcr unsere Ziele gewinnen wollen. Und selbstverst\u00e4ndlich wird sich die BI ProKernberge im Oktober wieder mit einem eigenen Team am 41. Kernberglauf beteiligen. L\u00e4uferinnen und L\u00e4ufer, die mit dem Trikot \u201eNatur statt Beton\u201c \u00fcber unsere herrlichen Kernbergh\u00f6hen laufen m\u00f6chten, werden schon jetzt gesucht! Die aktuellen Informationen und Einladungen f\u00fcr 2017 werden Sie auf unserer Homepage www.ProKernberge.de<\/a> finden bzw. als e-mail erhalten. Wenn Sie in den Verteiler aufgenommen werden m\u00f6chten, melden Sie sich bitte hier:\u00a0kontakt@prokernberge.de<\/a><\/p>\n

Allen Mitgliedern und Freunden der B\u00fcrgerinitiative ProKernberge <\/strong>w\u00fcnschen wir ein gutes und gesundes Jahr 2017!<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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