![\"PPT-Gr\u00fcndung\"](\"http:\/\/prokernberge.de\/wp-content\/uploads\/2013\/04\/PPT-Gr\u00fcndung-300x243.jpg\")
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Zun\u00e4chst einmal einen herzlichen Dank an alle Teilnehmer der gestrigen Gr\u00fcndungsveranstaltung der BI ProKernberge, verbunden mit einer Entschuldigung f\u00fcr die Unanehmlichkeiten auf Grund der engen Raumsituation in der Talschule. Dass es angesichts der st\u00e4dtischen Pl\u00e4ne zur Aufstellung des Bebauungsplanes \u201eWJ-17 Hildebrandstra\u00dfe\u201c ein \u201egewisses Interesse\u201c an diesem Kernthema unserer<\/p>\n
B\u00fcrgerinitiative geben w\u00fcrde, hatte sich bereits im Vorfeld in der Resonanz der Anwohner und interessierten B\u00fcrger angedeutet. Dies berechtigte uns zu dem Optimismus, f\u00fcr unsere Gr\u00fcndungsversammlung den recht gro\u00dfen Speisesaal der Talschule mit ca. 60 Sitz- und weiteren ca. 20 Stehpl\u00e4tzen zu w\u00e4hlen. Dass sich dann \u2013 vorsichtig gesch\u00e4tzt \u2013 die Zahl der Interessenten verdoppelte, war \u00fcberw\u00e4ltigend und organisatorisch herausfordernd zugleich.<\/p>\n
Der erste Tagesordnungspunkt war die Begr\u00fc\u00dfung der zahlreichen Teilnehmer, unter denen sich auch der Dezernent f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt und Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses Herr Peisker, dessen Stellvertreterin Frau Wackernagel, der Orteilb\u00fcrgermeister des Kernbergviertels Herr Horn und der Vorsitzende des Naturschutzbeirats Herr Dr. Klaus befanden. Nach der Vorstellung der Initiatorengruppe der B\u00fcrgerinitiative wurden von deren Mitgliedern drei Vortr\u00e4ge zu folgenden Themen gehalten:<\/p>\n
1. R\u00fcckblick \u00fcber die (bisherige) Vorgehensweise der Stadt<\/p>\n
Es wurde erl\u00e4utert, mit welcher Vorgehensweise die Stadtverwaltung m\u00f6glichst rasch vollendete Tatsachen f\u00fcr den Beschlu\u00df zur Aufstellung eines Bebauungsplans f\u00fcr das Gebiet Hildebrandstra\u00dfe\/Treunertstra\u00dfe durch den Stadtrat zu schaffen versuchte, welcher kurzfristige\u00a0 zeitliche Fahrplan hierf\u00fcr angedacht war und wie die Verwaltung, nachdem seitens der betroffenen B\u00fcrger Informationen zu der entscheidenden Eigent\u00fcmerbefragung und deren Ergebnissen erbeten wurden, statt mit klaren Antworten Transparenz zu schaffen, pr\u00e4zise Aussagen verweigerte und damit die tats\u00e4chlichen Grundlagen f\u00fcr ihre Entscheidungsfindung verschleierte. Das hieraus erwachsene tiefe Misstrauen der betroffenen Anwohner und das Bed\u00fcrfnis, sich dieser st\u00e4dtischen Strategie der Schaffung vollendeter Tatsachen und der Verweigerung von Transparenz entgegen zu stellen, bildete den Ausgangspunkt und die Motivation, die B\u00fcrgerinitiative ProKernberge zu gr\u00fcnden.<\/p>\n
2. Vorstellung des Vorhabens der Stadt<\/p>\n
Ein zweiter wichtiger Informationspunkt war die Vorstellung des Vorhabens der Stadt, beginnend mit der Darstellung der Notwendigkeit eines Aufstellungsbeschlusses, um die komplette Fl\u00e4che nutzbar zu machen und wie man dar\u00fcber hinaus eigentlich zu einem B-Plan kommt. In Sachen Umweltschutz wurde seitens der Stadtverwaltung der aktuelle Bestand als \u201enicht besonders sch\u00fctzenswert\u201c\u00a0 eingestuft. Auf m\u00f6gliche resultierenden klimatischen Folgen f\u00fcr Jena wurde im sp\u00e4teren Dialogteil der Veranstaltung von Teilnehmern hingewiesen. Im Rahmen der Erl\u00e4uterung des Sinn und Zwecks eines Aufstellungsbeschlusses und in dessen Folge eines B-Plan wurde im Besonderen auf die Begrifflichkeiten Verkehrserschlie\u00dfung, Bodenordnung und auf ein sich erforderlich machendes amtliches Umlegungsverfahren eingegangen. Letzteres w\u00fcrde notwendig werden, um eine Enteignung von wohnbebauten Fl\u00e4chen direkt betroffener Anwohner durchzuf\u00fchren und diese Areale dann einer Nutzung als Verkehrsfl\u00e4chen zuzuf\u00fchren. Dar\u00fcber hinaus wurden Gartenlandbesitzer und Gartenp\u00e4chter informiert, welche Konsequenzen im Rahmen des Umlegungsverfahrens f\u00fcr sie zu bef\u00fcrchten w\u00e4ren, da ein amtliches Umlegungsverfahren zum Ziel hat, unbebaute oder bebaute Grundst\u00fccke so umzugestalten, dass auf neuen Grundst\u00fccken die planungsrechtlich festgesetzte Nutzung tats\u00e4chlich, rechtlich und wirtschaftlich vollzogen werden kann. Ein solcher Umlegungsbeschluss resultiert letztendlich in einer Verf\u00fcgungs- und Ver\u00e4nderungssperre f\u00fcr die Eigent\u00fcmer und in einem Vorkaufsrecht f\u00fcr die Stadt.<\/p>\n
3. Erl\u00e4uterung der Argumente f\u00fcr eine B\u00fcrgerinitiative<\/p>\n
Nat\u00fcrlich gibt es in Jena nun bereits sehr viele B\u00fcrgerinitiativen, die meist ein konkretes Ziel verfolgen. Und das diese in der Regel von betroffenen B\u00fcrger initiiert werden, liegt in der Natur der Sache, unter Handlungszwang zu stehen. Der wichtigste Punkt ist jedoch, da\u00df es derzeit keine offizielle, interessensidentische Vertretung f\u00fcr unser Anliegen gibt. Weder im Stadtentwicklungsausschu\u00df noch im Ortsteilrat kann derzeit von einer identischen Interessensvertretung ausgegangen werden. Es wurde in der Gr\u00fcndungsversammlung noch einmal bekr\u00e4ftigt, dass wir den Schulterschluss insbesondere mit dem Ortsteilrat Kernberge suchen, sofern dieser die Haltung der B\u00fcrgerinitiative bez\u00fcglich der B-Planung in seinem Votum teilt.\u00a0 Au\u00dferdem soll ProKernberge zuk\u00fcnftig eine neue Plattform zur Information der B\u00fcrger und ein offizieller Ansprechpartner im Kernbergviertel sein welcher zugleich die Mitarbeit vieler erm\u00f6glicht. Ausgestattet mit der wachsenden Kompetenz unserer Mitglieder wollen wir Einfluss nehmen und zuk\u00fcnftig in den relevanten Gremien permanente Pr\u00e4senz zeigen.<\/p>\n
Nach der offiziellen Gr\u00fcndung hatten B\u00fcrger noch die Gelegenheit, Fragen zu stellen oder Informationen mitzuteilen. Auch Vertreter anderer B\u00fcrgerinitiativen kamen dabei zu Wort und ermutigten uns, dass es keineswegs aussichtlos sei, sich in dieser zivilgesellschaftlichen Form entschieden f\u00fcr die Interessen der betroffenen B\u00fcrger einzusetzen. Eine weitere gro\u00dfe Ermutigung war, da\u00df bereits bei der Gr\u00fcndungsversammlung \u00fcber 50 B\u00fcrger ihren Beitritt zur BI Prokernberge erkl\u00e4rten und sich weit \u00fcber 100 Teilnehmer in einer Unterschriftenliste gegen die Bebauungspl\u00e4ne in dem Gebiet Hildebrandstra\u00dfe\/Treunertstra\u00dfe erkl\u00e4rten.<\/p>\n
Im Vorfeld der Gr\u00fcndung der BI ProKernberge wurden wir bereits von einigen anderen B\u00fcrgerinitiativen, Vereinen oder Verb\u00e4nden auf eine Zusammenarbeit und Vernetzung angesprochen. Wir sehen es daher als wichtige Aufgabe an, uns in der Sache gegenseitig zu unterst\u00fctzen. Mit allen Interessensgemeinschaften, die ebenfalls hierzu bereit sind, werden wir gern in Verbindung treten. Die ersten Schritte sind getan.<\/p>\n
Wir haben uns eingeschaltet!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Zun\u00e4chst einmal einen herzlichen Dank an alle Teilnehmer der gestrigen Gr\u00fcndungsveranstaltung der BI ProKernberge, verbunden mit einer Entschuldigung f\u00fcr die Unanehmlichkeiten auf Grund der engen Raumsituation in der Talschule. Dass es angesichts der st\u00e4dtischen Pl\u00e4ne zur Aufstellung des Bebauungsplanes \u201eWJ-17 … Weiterlesen