{"id":347,"date":"2013-07-10T17:43:50","date_gmt":"2013-07-10T17:43:50","guid":{"rendered":"http:\/\/prokernberge.de\/?p=347"},"modified":"2013-07-10T17:43:50","modified_gmt":"2013-07-10T17:43:50","slug":"votum-des-ortsteilrates-kernberge","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/prokernberge.de\/?p=347","title":{"rendered":"Votum des Ortsteilrates Kernberge"},"content":{"rendered":"

\"IMG_2628_2\"Unter den Augen vieler B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger hat am Montag eine bewegende und richtungsweisende Ortsteilratssitzung stattgefunden, in der der OTR Kernberge, wie im Vorfeld vermutet, am Ende der Veranstaltung sein Votum zum Aufstellungsbeschluss WJ-17 abgab. Leider lie\u00dfen in dieser Veranstaltung die Vertreter der Stadtverwaltung die Gelegenheit aus, ihre Antworten zum Fragenkatalog des OTR n\u00e4her zu erl\u00e4utern. Es verblieb beim Verlesen des bereits durch sie verfassten Textes. Auch in der Diskussion wurden die Fragen einiger Ortsteilr\u00e4te nicht oder nicht hinreichend beantwortet. Die BI ProKernberge hingegen hatte einen ca. 12 min\u00fctigen Vortrag vorbereitet, in dem auf die einzelnen Antworten zum Fragenkatalog eingegangen wurde. Dies betraf zum einen den ausge\u00fcbten Termindruck und die mit der Entscheidung f\u00fcr einen \u00a0Aufstellungsbeschluss in Gang gesetzte Verfahrenskette. Als n\u00e4chstes wurden die Konsequenzen der zwingend notwendigen Verkehrserschlie\u00dfung f\u00fcr die Eigent\u00fcmer von bebauten und unbebauten Grundst\u00fccken erl\u00e4utert. Die damit einhergehende Kostenbelastung (90% der direkten Erschlie\u00dfungskosten) m\u00fcsste von den Eigent\u00fcmern getragen werden. So w\u00fcrden auch Anwohner ausserhalb des B-Plangebietes zur Finanzierung der grundhaften Erneuerung der Zufahrtsstra\u00dfen herangezogen werden. Einige Anwohner bekamen auf Nachfrage diese Aussage von \u00a0den Vertretern der Stadtverwaltung best\u00e4tigt. Auf m\u00f6gliche Folgen f\u00fcr Eigent\u00fcmer von unbebauten Grundst\u00fccken wie die hohen Erschlie\u00dfungskosten bei vergleichbaren Projekten mit schwieriger topografischer Lage wurde ebenfalls hingewiesen. Dar\u00fcber hinaus besteht bei diesen Eigent\u00fcmern\u00a0die M\u00f6glichkeit der Absch\u00f6pfung des Umlegungsvorteils (in Fl\u00e4che oder Geld) durch die Gemeinde zur Finanzierung des Projektes.<\/p>\n

Ein weiterer wesentlicher Punkt war die Beantwortung der immer wieder gestellten Frage nach der Meinung der befragten Eigent\u00fcmer im avisierten B-Plangebiet. Da von der Stadtverwaltung aus Datenschutzgr\u00fcnden keinerlei statistische Informationen zu ihrer Befragung preisgegeben wurden und weiterhin pauschal auf die mehrheitliche Zustimmung der befragten Eigent\u00fcmer unbebauter Grundst\u00fccke verwiesen wurde, hatte die BI im Vorfeld eine eigeninitiierte Umfrage aller Eigent\u00fcmer im Plangebiet \u00a0durchgef\u00fchrt.<\/p>\n

Die Ergebnisse dieser Umfrage, welche 31 Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer im Plangebiet umfasste, weisen eindeutig nach, dass es keine mehrheitliche Zustimmung der Befragten zur Bebauung gibt.<\/p>\n

\"Ergebnis<\/p>\n

\"Ergebnis<\/p>\n

In einem abschlie\u00dfenden Appell der Sprecher der BI an die moralische Verpflichtung des \u00a0Ortsteilrats, dem mehrheitlichen B\u00fcrgerwillen zu folgen, endete der Vortrag der BI ProKernberge. Im Anschluss erl\u00e4uterte die Vorsitzende des NABU Jena, Frau Ziegler Ditschler, dessen Stellungnahme und verwies auf eine 85% Ablehnung der Mitglieder des NABU gegen\u00fcber diesem Bauprojekt. Es folgten bewegende Wortmeldungen von indirekt betroffenen Anwohnern des Kernbergviertels sowie von Kleing\u00e4rtnern, die mit ihrer Stimme ebenfalls gegen eine Bebauung aufriefen und an die entscheidenden Gremien appellierten.<\/p>\n

\"IMG_2631_2\"Nachdem es keine weiteren informativeren \u00a0Antworten zu den Fragen des Ortsteilrates \u00a0seitens der Stadtverwaltung mehr gab, rief der Ortsteilb\u00fcrgermeister Herr Horn seine R\u00e4te zur Abstimmung mit folgendem Ergebnis auf: \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a05<\/strong> Ortsteilr\u00e4te stimmten gegen einen Aufstellungsbeschluss, 2<\/strong> stimmten daf\u00fcr und weitere 2<\/strong> enthielten sich der Stimme.\u00a0Somit war das Votum des Ortsteilrates gegen einen Aufstellungsbeschluss getroffen.<\/p>\n

Die BI ProKernberge m\u00f6chte allen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern f\u00fcr ihre Unterst\u00fctzung und Teilnahme danken, die trotz anstrengender klimatischer Bedingungen den Weg in die Stadtverwaltung auf sich genommen haben. Dar\u00fcber hinaus gilt unser besonderer Dank Frau Ziegler Ditschler vom NABU Jena und den unser Anliegen bef\u00fcrwortenden Ortsteilb\u00fcrgermeister Herrn Horn und den Ortsteilratsmitgliedern Frau Schumann, Frau Omenukor, Herrn Grolle sowie Herrn Krause.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Unter den Augen vieler B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger hat am Montag eine bewegende und richtungsweisende Ortsteilratssitzung stattgefunden, in der der OTR Kernberge, wie im Vorfeld vermutet, am Ende der Veranstaltung sein Votum zum Aufstellungsbeschluss WJ-17 abgab. Leider lie\u00dfen in dieser Veranstaltung … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1,11],"tags":[18],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/prokernberge.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/347"}],"collection":[{"href":"https:\/\/prokernberge.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/prokernberge.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/prokernberge.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/prokernberge.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=347"}],"version-history":[{"count":32,"href":"https:\/\/prokernberge.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/347\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":383,"href":"https:\/\/prokernberge.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/347\/revisions\/383"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/prokernberge.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=347"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/prokernberge.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=347"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/prokernberge.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=347"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}