Unter den Augen vieler Bürgerinnen und Bürger hat am Montag eine bewegende und richtungsweisende Ortsteilratssitzung stattgefunden, in der der OTR Kernberge, wie im Vorfeld vermutet, am Ende der Veranstaltung sein Votum zum Aufstellungsbeschluss WJ-17 abgab. Leider ließen in dieser Veranstaltung die Vertreter der Stadtverwaltung die Gelegenheit aus, ihre Antworten zum Fragenkatalog des OTR näher zu erläutern. Es verblieb beim Verlesen des bereits durch sie verfassten Textes. Auch in der Diskussion wurden die Fragen einiger Ortsteilräte nicht oder nicht hinreichend beantwortet. Die BI ProKernberge hingegen hatte einen ca. 12 minütigen Vortrag vorbereitet, in dem auf die einzelnen Antworten zum Fragenkatalog eingegangen wurde. Dies betraf zum einen den ausgeübten Termindruck und die mit der Entscheidung für einen Aufstellungsbeschluss in Gang gesetzte Verfahrenskette. Als nächstes wurden die Konsequenzen der zwingend notwendigen Verkehrserschließung für die Eigentümer von bebauten und unbebauten Grundstücken erläutert. Die damit einhergehende Kostenbelastung (90% der direkten Erschließungskosten) müsste von den Eigentümern getragen werden. So würden auch Anwohner ausserhalb des B-Plangebietes zur Finanzierung der grundhaften Erneuerung der Zufahrtsstraßen herangezogen werden. Einige Anwohner bekamen auf Nachfrage diese Aussage von den Vertretern der Stadtverwaltung bestätigt. Auf mögliche Folgen für Eigentümer von unbebauten Grundstücken wie die hohen Erschließungskosten bei vergleichbaren Projekten mit schwieriger topografischer Lage wurde ebenfalls hingewiesen. Darüber hinaus besteht bei diesen Eigentümern die Möglichkeit der Abschöpfung des Umlegungsvorteils (in Fläche oder Geld) durch die Gemeinde zur Finanzierung des Projektes.
Ein weiterer wesentlicher Punkt war die Beantwortung der immer wieder gestellten Frage nach der Meinung der befragten Eigentümer im avisierten B-Plangebiet. Da von der Stadtverwaltung aus Datenschutzgründen keinerlei statistische Informationen zu ihrer Befragung preisgegeben wurden und weiterhin pauschal auf die mehrheitliche Zustimmung der befragten Eigentümer unbebauter Grundstücke verwiesen wurde, hatte die BI im Vorfeld eine eigeninitiierte Umfrage aller Eigentümer im Plangebiet durchgeführt.
Die Ergebnisse dieser Umfrage, welche 31 Grundstückseigentümer im Plangebiet umfasste, weisen eindeutig nach, dass es keine mehrheitliche Zustimmung der Befragten zur Bebauung gibt.
In einem abschließenden Appell der Sprecher der BI an die moralische Verpflichtung des Ortsteilrats, dem mehrheitlichen Bürgerwillen zu folgen, endete der Vortrag der BI ProKernberge. Im Anschluss erläuterte die Vorsitzende des NABU Jena, Frau Ziegler Ditschler, dessen Stellungnahme und verwies auf eine 85% Ablehnung der Mitglieder des NABU gegenüber diesem Bauprojekt. Es folgten bewegende Wortmeldungen von indirekt betroffenen Anwohnern des Kernbergviertels sowie von Kleingärtnern, die mit ihrer Stimme ebenfalls gegen eine Bebauung aufriefen und an die entscheidenden Gremien appellierten.
Nachdem es keine weiteren informativeren Antworten zu den Fragen des Ortsteilrates seitens der Stadtverwaltung mehr gab, rief der Ortsteilbürgermeister Herr Horn seine Räte zur Abstimmung mit folgendem Ergebnis auf: 5 Ortsteilräte stimmten gegen einen Aufstellungsbeschluss, 2 stimmten dafür und weitere 2 enthielten sich der Stimme. Somit war das Votum des Ortsteilrates gegen einen Aufstellungsbeschluss getroffen.
Die BI ProKernberge möchte allen Bürgerinnen und Bürgern für ihre Unterstützung und Teilnahme danken, die trotz anstrengender klimatischer Bedingungen den Weg in die Stadtverwaltung auf sich genommen haben. Darüber hinaus gilt unser besonderer Dank Frau Ziegler Ditschler vom NABU Jena und den unser Anliegen befürwortenden Ortsteilbürgermeister Herrn Horn und den Ortsteilratsmitgliedern Frau Schumann, Frau Omenukor, Herrn Grolle sowie Herrn Krause.
