Aktualisierung der amtlichen topographischen Karte (TK 10, Blatt 5035-SO)

Die Bürgerinitiative ProKernberge sieht es als ihre Aufgabe, sich für eine umfassende, korrekte und transparente Information über Hintergründe und Implikationen des avisierten Bebauungsplanes „WJ-17 Hildebrandstraße“ einzusetzen. Das betrifft neben vielem anderen auch das amtliche topographische Kartenmaterial.

Die derzeit im Handel erhältliche amtliche topographische Karte TK 10, Blatt 5035-SO, die u.a. das geplante Bebauungsgebiet darstellt, stimmt in ihrer Darstellung der tatsächlichen Nutzung im Bereich zwischen der Hildebrandstraße und der Saarbrücker Straße nicht mit den Gegebenheiten überein. In dem Gebiet, das von den gedachten östlichen Verlängerungen der Hildebrandstraße und Treunertstraße sowie der Neunkirchner Straße, Luise-Seidler-Straße und St. Wendel-Stieg umschlossen wird, wird bestehendes Gartenland als Siedlungsfläche dargestellt, obwohl es sich um Gartenland handelt. Insbesondere entspricht die nördlich der gedachten Verlängerung bzw. dem gestrichelt eingezeichneten Fußweg zwischen Hildebrand- und Saarbrücker Straße dargestellte Bebauung nicht der Wirklichkeit.

Die fehlerhafte Darstellung ist für die Diskussion um die mögliche Aufstellung eines Bebauungsplanes in diesem Gebiet relevant, weil sich auf dem (Karten-)Papier der irrtümliche Eindruck nahelegt, dass es sich bei den Planungen um einen Lückenbebauung handele. Die Gartenfläche, deren Bebauung im Bebauungsplan „WJ-17 Hildebrandstraße“ vorgesehen ist, ist tatsächlich viel größer als von der aktuellen gedruckten Auflage des Kartenmaterials her ersichtlich ist – und damit wird auch verschleiert, wie groß der Eingriff in die Natur durch die geplante Bebauung tatsächlich wäre.

Auf Initiative eines Mitglieds der Bürgerinitiative ist am 27.06.13 der digitale Datenbestand beim Landesamt für Vermessung und Geoinformation des Freistaats Thüringen geändert worden. Ein Termin für die nächste gedruckte Ausgabe des Kartenblattes, auf der die Korrektur ebenfalls vorzunehmen ist, steht leider noch nicht fest.

Das aktualisierte digitale topographische Kartenblatt TK 10, Blatt 5035-SO ist erhältlich im Online-Shop des Landesamtes für Vermessung und Geoinformation des Freistaats Thüringen (http://www.thueringen.de/th9/tlvermgeo/geoshop/).

Votum des Ortsteilrates Kernberge

IMG_2628_2Unter den Augen vieler Bürgerinnen und Bürger hat am Montag eine bewegende und richtungsweisende Ortsteilratssitzung stattgefunden, in der der OTR Kernberge, wie im Vorfeld vermutet, am Ende der Veranstaltung sein Votum zum Aufstellungsbeschluss WJ-17 abgab. Leider ließen in dieser Veranstaltung die Vertreter der Stadtverwaltung die Gelegenheit aus, ihre Antworten zum Fragenkatalog des OTR näher zu erläutern. Es verblieb beim Verlesen des bereits durch sie verfassten Textes. Auch in der Diskussion wurden die Fragen einiger Ortsteilräte nicht oder nicht hinreichend beantwortet. Die BI ProKernberge hingegen hatte einen ca. 12 minütigen Vortrag vorbereitet, in dem auf die einzelnen Antworten zum Fragenkatalog eingegangen wurde. Dies betraf zum einen den ausgeübten Termindruck und die mit der Entscheidung für einen  Aufstellungsbeschluss in Gang gesetzte Verfahrenskette. Als nächstes wurden die Konsequenzen der zwingend notwendigen Verkehrserschließung für die Eigentümer von bebauten und unbebauten Grundstücken erläutert. Die damit einhergehende Kostenbelastung (90% der direkten Erschließungskosten) müsste von den Eigentümern getragen werden. So würden auch Anwohner ausserhalb des B-Plangebietes zur Finanzierung der grundhaften Erneuerung der Zufahrtsstraßen herangezogen werden. Einige Anwohner bekamen auf Nachfrage diese Aussage von  den Vertretern der Stadtverwaltung bestätigt. Auf mögliche Folgen für Eigentümer von unbebauten Grundstücken wie die hohen Erschließungskosten bei vergleichbaren Projekten mit schwieriger topografischer Lage wurde ebenfalls hingewiesen. Darüber hinaus besteht bei diesen Eigentümern die Möglichkeit der Abschöpfung des Umlegungsvorteils (in Fläche oder Geld) durch die Gemeinde zur Finanzierung des Projektes.

Ein weiterer wesentlicher Punkt war die Beantwortung der immer wieder gestellten Frage nach der Meinung der befragten Eigentümer im avisierten B-Plangebiet. Da von der Stadtverwaltung aus Datenschutzgründen keinerlei statistische Informationen zu ihrer Befragung preisgegeben wurden und weiterhin pauschal auf die mehrheitliche Zustimmung der befragten Eigentümer unbebauter Grundstücke verwiesen wurde, hatte die BI im Vorfeld eine eigeninitiierte Umfrage aller Eigentümer im Plangebiet  durchgeführt.

Die Ergebnisse dieser Umfrage, welche 31 Grundstückseigentümer im Plangebiet umfasste, weisen eindeutig nach, dass es keine mehrheitliche Zustimmung der Befragten zur Bebauung gibt.

Ergebnis Umfrage 1

Ergebnis Umfrage 2

In einem abschließenden Appell der Sprecher der BI an die moralische Verpflichtung des  Ortsteilrats, dem mehrheitlichen Bürgerwillen zu folgen, endete der Vortrag der BI ProKernberge. Im Anschluss erläuterte die Vorsitzende des NABU Jena, Frau Ziegler Ditschler, dessen Stellungnahme und verwies auf eine 85% Ablehnung der Mitglieder des NABU gegenüber diesem Bauprojekt. Es folgten bewegende Wortmeldungen von indirekt betroffenen Anwohnern des Kernbergviertels sowie von Kleingärtnern, die mit ihrer Stimme ebenfalls gegen eine Bebauung aufriefen und an die entscheidenden Gremien appellierten.

IMG_2631_2Nachdem es keine weiteren informativeren  Antworten zu den Fragen des Ortsteilrates  seitens der Stadtverwaltung mehr gab, rief der Ortsteilbürgermeister Herr Horn seine Räte zur Abstimmung mit folgendem Ergebnis auf:                  5 Ortsteilräte stimmten gegen einen Aufstellungsbeschluss, 2 stimmten dafür und weitere 2 enthielten sich der Stimme. Somit war das Votum des Ortsteilrates gegen einen Aufstellungsbeschluss getroffen.

Die BI ProKernberge möchte allen Bürgerinnen und Bürgern für ihre Unterstützung und Teilnahme danken, die trotz anstrengender klimatischer Bedingungen den Weg in die Stadtverwaltung auf sich genommen haben. Darüber hinaus gilt unser besonderer Dank Frau Ziegler Ditschler vom NABU Jena und den unser Anliegen befürwortenden Ortsteilbürgermeister Herrn Horn und den Ortsteilratsmitgliedern Frau Schumann, Frau Omenukor, Herrn Grolle sowie Herrn Krause.

AUFRUF zur Teilnahme an der Sitzung des Ortsteilrates Kernberge

OTR-20130708Es ist es soweit. Die errungene Atempause in den Aktivitäten der Stadtverwaltung für die Bebauung des Kernbergviertels im Plangebiet WJ-17  (Hildebrand-, Treunert-, Neunkirchner-, Luise-Seidler-Straße) ist zu Ende. Die Stadtverwaltung hat inzwischen den Fragenkatalog unseres Ortsteilrats (OTR) beantwortet. Nun sollen diese Antworten noch einmal von Herrn Rüster als Vertreter der Stadt in einer öffentlichen Sitzung des OTR erläutert werden und es soll darüber beraten werden.  Außerdem ist der OTR nun gehalten, sein Votum zum Aufstellungsbeschluss B-Plan WJ17 abzugeben. Möglicherweise soll schon in dieser OTR-Sitzung ein Beschluss gefasst werden.

In der Zwischenzeit ist von unserer Seite viel geschehen. Wir haben die Vorgehensweise der Stadt kritisch hinterfragt, wir haben Recherchen zu den ökologischen Folgen der geplanten Bebauung für die Stadt eingeholt und haben uns über die immense Kostenbeteiligung informiert, die bei einer Erschließung des geplanten Bebauungsgebietes und der grundhaften Erneuerung beschädigter Zufahrtsstraßen auf die Anwohner zukommen werden.

IMG_2615Trotz aller dieser Fakten ist es offen, wie sich der OTR entscheiden wird. Deshalb ist eine große Präsenz möglichst vieler Bürgerinnen und Bürger des Kernbergviertels bei der nächsten Sitzung des OTR  besonders wichtig. Nur so kann dem OTR und der Stadtentwicklung aufgezeigt werden, dass der avisierte Bebauungsplan nicht den gemeinsamen Interessen der Bürger entspricht. Auch ist die Teilnahme möglichst vieler Mitglieder, Anwohner und engagierter Bürger eine wichtige Stütze für die Bürgerinitiative ProKernberge, die in diesem Rahmen wichtige Informationen und Fakten liefern und auf mögliche und gesicherte Konsequenzen eines B-Plans hinweisen wird.

Noch sieht das Bebauungsgebiet WJ-17 so aus...
Noch sieht das Bebauungsgebiet WJ-17 so aus…

Wir bitten um Ihr zahlreiches Erscheinen und damit um eine breite Unterstützung zur Ablehnung der geplanten Bebauung im Gebiet Hildebrand-, Treunert-, Neunkirchner-, Luise-Seidler-Straße.  Schalten Sie sich ein zum Erhalt einer bewahrenswerten grünen Oase inmitten der Stadt Jena!

Wann:      Montag, 08.07.2013
Beginn:    18:00 Uhr
Wo:          Beratungsraum der Stadtverwaltung Lutherplatz 3
(Neubau gegenüber Hotel Schwarzer Bär)