1. Öffentliche Sitzung der Bürgerinitiative Unser Jena auf dem Kirchplatz

Gestern stellten sich einige der unter der BI Unser Jena versammelten Bürgerinitiativen den Fragen interessierter Bürger, die sich trotz des schlechten Wetters auf dem Kirchplatz einfanden.

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Auch unsere Bürgerinitiative war mit einigen Vertretern anwesend und konnte in zahlreichen Gesprächen unser Anliegen und unsere Erfahrungen mit der Stadtverwaltung vorstellen und erläutern.

Wir möchten uns herzlich bei allen Mitgliedern der Bürgerinitiative für die zahlreiche  Unterstützung und bei allen Besuchern unseres Info-Standes für das große Interesse bedanken.

 

11. September 2013 – Treffen der Bürgerinitiativen auf dem Kirchplatz

Viele Jenaer Bürgerinitiativen, welche sich mit der Bebauung in und um Jena, der Button BIBildungspolitik, Kleingärten oder mit bezahlbarem Wohnraum beschäftigen, werden sich im Rahmen der Bürgerinitiative „Unser Jena“ am 11. September 2013 ab 16:00 Uhr im Bereich Kirchplatz / Weigelstraße zu einer gemeinsamen öffentlichen Sitzung treffen. Ziel ist es, die Anliegen der Bürgerinitiativen einer breiten Öffentlichkeit vorzustellen.

Auch unsere Bürgerinitiative ProKernberge wird an diesem Tag vertreten sein und interessierten Bürgern gern Auskunft in der Sache und zum aktuellen Stand des avisierten Bebauungsplans „WJ-17 Hildebrandstraße“ geben.

Wir bitten um Unterstützung durch alle Mitglieder und laden engagierte und interessierte Bürger im Namen der Bürgerinitiative „Unser Jena“ herzlich ein.

Votum des Ortsteilrates Kernberge

IMG_2628_2Unter den Augen vieler Bürgerinnen und Bürger hat am Montag eine bewegende und richtungsweisende Ortsteilratssitzung stattgefunden, in der der OTR Kernberge, wie im Vorfeld vermutet, am Ende der Veranstaltung sein Votum zum Aufstellungsbeschluss WJ-17 abgab. Leider ließen in dieser Veranstaltung die Vertreter der Stadtverwaltung die Gelegenheit aus, ihre Antworten zum Fragenkatalog des OTR näher zu erläutern. Es verblieb beim Verlesen des bereits durch sie verfassten Textes. Auch in der Diskussion wurden die Fragen einiger Ortsteilräte nicht oder nicht hinreichend beantwortet. Die BI ProKernberge hingegen hatte einen ca. 12 minütigen Vortrag vorbereitet, in dem auf die einzelnen Antworten zum Fragenkatalog eingegangen wurde. Dies betraf zum einen den ausgeübten Termindruck und die mit der Entscheidung für einen  Aufstellungsbeschluss in Gang gesetzte Verfahrenskette. Als nächstes wurden die Konsequenzen der zwingend notwendigen Verkehrserschließung für die Eigentümer von bebauten und unbebauten Grundstücken erläutert. Die damit einhergehende Kostenbelastung (90% der direkten Erschließungskosten) müsste von den Eigentümern getragen werden. So würden auch Anwohner ausserhalb des B-Plangebietes zur Finanzierung der grundhaften Erneuerung der Zufahrtsstraßen herangezogen werden. Einige Anwohner bekamen auf Nachfrage diese Aussage von  den Vertretern der Stadtverwaltung bestätigt. Auf mögliche Folgen für Eigentümer von unbebauten Grundstücken wie die hohen Erschließungskosten bei vergleichbaren Projekten mit schwieriger topografischer Lage wurde ebenfalls hingewiesen. Darüber hinaus besteht bei diesen Eigentümern die Möglichkeit der Abschöpfung des Umlegungsvorteils (in Fläche oder Geld) durch die Gemeinde zur Finanzierung des Projektes.

Ein weiterer wesentlicher Punkt war die Beantwortung der immer wieder gestellten Frage nach der Meinung der befragten Eigentümer im avisierten B-Plangebiet. Da von der Stadtverwaltung aus Datenschutzgründen keinerlei statistische Informationen zu ihrer Befragung preisgegeben wurden und weiterhin pauschal auf die mehrheitliche Zustimmung der befragten Eigentümer unbebauter Grundstücke verwiesen wurde, hatte die BI im Vorfeld eine eigeninitiierte Umfrage aller Eigentümer im Plangebiet  durchgeführt.

Die Ergebnisse dieser Umfrage, welche 31 Grundstückseigentümer im Plangebiet umfasste, weisen eindeutig nach, dass es keine mehrheitliche Zustimmung der Befragten zur Bebauung gibt.

Ergebnis Umfrage 1

Ergebnis Umfrage 2

In einem abschließenden Appell der Sprecher der BI an die moralische Verpflichtung des  Ortsteilrats, dem mehrheitlichen Bürgerwillen zu folgen, endete der Vortrag der BI ProKernberge. Im Anschluss erläuterte die Vorsitzende des NABU Jena, Frau Ziegler Ditschler, dessen Stellungnahme und verwies auf eine 85% Ablehnung der Mitglieder des NABU gegenüber diesem Bauprojekt. Es folgten bewegende Wortmeldungen von indirekt betroffenen Anwohnern des Kernbergviertels sowie von Kleingärtnern, die mit ihrer Stimme ebenfalls gegen eine Bebauung aufriefen und an die entscheidenden Gremien appellierten.

IMG_2631_2Nachdem es keine weiteren informativeren  Antworten zu den Fragen des Ortsteilrates  seitens der Stadtverwaltung mehr gab, rief der Ortsteilbürgermeister Herr Horn seine Räte zur Abstimmung mit folgendem Ergebnis auf:                  5 Ortsteilräte stimmten gegen einen Aufstellungsbeschluss, 2 stimmten dafür und weitere 2 enthielten sich der Stimme. Somit war das Votum des Ortsteilrates gegen einen Aufstellungsbeschluss getroffen.

Die BI ProKernberge möchte allen Bürgerinnen und Bürgern für ihre Unterstützung und Teilnahme danken, die trotz anstrengender klimatischer Bedingungen den Weg in die Stadtverwaltung auf sich genommen haben. Darüber hinaus gilt unser besonderer Dank Frau Ziegler Ditschler vom NABU Jena und den unser Anliegen befürwortenden Ortsteilbürgermeister Herrn Horn und den Ortsteilratsmitgliedern Frau Schumann, Frau Omenukor, Herrn Grolle sowie Herrn Krause.