2016: Ein ereignisreiches Jahr liegt hinter uns – geprägt von beharrlicher Arbeit, wichtigen Entscheidungen und herausragenden Höhepunkten.
2017: Es stehen nächste, wohl noch bedeutsamere Entscheidungen für unser Kernberggebiet an. Wir hoffen, positiv daran mitwirken zu können, und wir wünschen uns, dass auch das neue Jahr mit unseren geplanten Veranstaltungen wieder einige Höhepunkte bringen wird.
Gartenland oberhalb Hildebrandstraße
2016 gab es zwei Entscheidungen des Stadtrats, die für unser Kernanliegen, die Bebauung des großen Gartenlandes oberhalb der Treunert-/Hildebrandstraße zu verhindern, weichenstellende Bedeutung besitzen.
Am 15. Juni 2016 behandelte und beschloss der Stadtrat das umfangreiche Stadtentwicklungskonzept (STEK) Ost, an dessen Erarbeitung die BI ProKernberge seit 2014/15 intensiv und kritisch mitgewirkt hatte. Zwar erreichten die BI und der Ortsteilrat (OTR) Kernberge im Vorfeld, dass in der abschließenden Fassung des STEK-Ost das ursprüngliche Vorhaben eines Aufstellungsbeschlusses für einen Bebauungsplan für das Gebiet oberhalb der Treunert-/Hildebrandstraße zurückgezogen wurde. Sie konnten jedoch – trotz leidenschaftlicher Plädoyers noch in der vorangehenden Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 9. Juni 2016 – nicht verhindern, dass dieses Gebiet, wie im wirksamen Flächennutzungsplan FNP-2006 festgehalten, in der Beschlussvorlage des STEK-Ost weiterhin als „Vorbehaltsfläche für den Wohnungsbau“ ausgewiesen wurde. In der entscheidenden Sitzung des Stadtrats vom 15. Juni 2016, bei der Vertreter der BI und des OTR Kernberge erneut ihre Argumente gegen die Bebauung des Gebietes Treunert-/Hildebrandstraße vortrugen, beantragte der OTR Kernberge, den Bereich Treunert-/Hildebrandstraße als Wohnbauflächenpotenzial gänzlich aus dem STEK-Ost herauszunehmen. Dieser Antrag wurde leider mit einer sehr knappen Mehrheit abgelehnt. Hingegen wurde ein Änderungsantrag der Piraten, der die Streichung einer entsprechenden Formulierung nur an einer von mehreren Passagen gleichen Inhalts beantragte, vom OB in seine Beschlussvorlage übernommen (O-Ton: „Wir nehmen den Punkt ’raus“) und daher nicht abgestimmt. Inhaltlich änderte sich dadurch nichts, doch wurde in der Debatte deutlich, dass der Stadtrat sich nicht einmütig für die Bebauung des Gebietes Treunert-/Hildebrandstraße ausspricht, sondern dass eine Zahl von Stadträten die Problematik und die politische Brisanz des Themas erkennen. Dies dürfen wir durchaus als einen Teilerfolg für unsere Bemühungen verbuchen!
Das am 15. Juni 2016 beschlossene STEK-Ost sowie die Änderungsanträge stehen als Download zur Verfügung:
http://www.jena.de/de/stadt_verwaltung/stadtrat/sitzungskalender/243214 (TOP 21)
Wie brisant und unsicher die Situation dennoch weiterhin ist und wie sehr es ständiger Wachsamkeit seitens der BI und des OTR Kernberge bedarf, machten bereits die ersten Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses und des Stadtrats nach der Sommerpause deutlich. Hier ging es um die Wohnbauflächenentwicklung in Jena bis zum Jahr 2030, für die auf der Grundlage des Wohnbauflächenberichts der Stadt Jena 2016 eine Beschlussvorlage diskutiert und beschlossen wurde. Das zur Entscheidung vorgelegte Wohnbauflächenkonzept hält – unabhängig von der Diskussion um das STEK-Ost! – im Hinblick auf eine mögliche Bebauung des Gebietes Treunert-/Hildebrandstraße erneut fest, dass dieses Gebiet als Vorbehaltsfläche in der Größe von 3,7 ha im wirksamen Flächennutzungsplan aufgeführt sei und dass 15 Wohneinheiten (Häuser mit ein oder zwei Wohnungen) in einem mittel- bis langfristigen Zeitraum, d.h. konkret zwischen 2023 und 2030 geplant seien (s. Tabelle C6 im Papier „Wohnbauflächenbericht Jena 2016“). Nach heftiger Kritik seitens des OTR Kernberge und von Vertretern der nicht der Regierungskoalition angehörenden Parteien konnte im Stadtentwicklungsausschuss am 18. August 2016 und im Stadtrat diese Einstufung zwar nicht gestrichen werden. Wohl aber konnte in der Stadtratssitzung vom 21. September 2016 ein Änderungsantrag des OTR Kernberge durchgesetzt werden, der dafür sorgt, dass die – bislang verschwiegene – Ablehnung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan durch den OTR Kernberge (Beschluss vom 08.07.2013) in dem Papier zur Wohnbauflächenentwicklung 2030 festgehalten und dass auf die Dokumentation des – massiv ablehnenden – Bürgerwillens im soeben beschlossenen STEK-Ost verwiesen wurde.
Unser Bericht über dieses „Tauziehen“ wäre jedoch unvollständig, wenn unerwähnt bliebe, dass die Stadtverwaltung in dieser Angelegenheit unbedingt das letzte Wort behalten wollte, sogar unter Umgehung der beschlussfassenden Gremien: Wie der Vergleich des zur Beschlussfassung vorgelegten Wohnbauflächenberichts 2016 (Fassung vom 29.07.2016) mit der vom Stadtrat beschlossenen Fassung (vom 29.09.2016) zeigt, wurde zwar die vom OTR Kernberge beantragte und vom Stadtrat beschlossene Ergänzung aufgenommen – aber ohne Stadtratsbeschluss wurde in der betreffenden Spalte der ursprünglich enthaltene Satzteil „Bürgerinitiative gegen geplanten Einleitungbeschluss B-Plan“ gestrichen! Doch lassen sich mit solchen Methoden zwar Wörter, nicht aber das tatkräftige Engagement der Bürgerinitiative ProKernberge streichen – gemäß unserem Motto:
Die Beschlussvorlage „Wohnbauflächenentwicklung Jena 2030“, das zugrundeliegende Papier „Wohnbauflächenbericht Jena 2016“ sowie die Änderungsanträge stehen als Download zur Verfügung:
http://www.jena.de/de/stadt_verwaltung/stadtrat/sitzungskalender/243214 (TOP 14)
In den Debatten im Stadtentwicklungsausschuss und im Stadtrat sowohl über das STEK-Ost wie über die „Wohnbauflächenentwicklung Jena 2030“ wurde immer wieder deutlich, dass der Flächennutzungsplan zwar weiterhin die zentrale Rolle als verbindliche Vorgabe für die Stadtplanung spielt, dass er aber von der Entwicklung der letzten Jahre überholt wurde und dringend der Anpassung bedarf. Von fast sämtlichen Parteien im Stadtrat wurde deshalb unterstrichen, dass die dringend nötige Überarbeitung des inzwischen über zehn Jahre alten Flächennutzungsplans FNP-2006 in diesem Jahr in Angriff genommen werden soll. Hier liegt die wesentliche Aufgabe der BI ProKernberge für 2017: Wir müssen die Diskussionen und Entwicklungen der Kommunalpolitik zu diesem Punkt verfolgen und alle Möglichkeiten nutzen, um unser Anliegen in die Debatte einzubringen.
Wie im zurückliegenden Jahr, als bei allen relevanten Gremiensitzungen Vertreter der BI ProKernberge – z. T. in ihrer Funktion als Mitglieder des OTR Kernberge – anwesend waren und sich kritisch an der Diskussion beteiligten, wird auch bei dem wichtigen Jahr 2017 die politische Arbeit der BI ProKernberge auf zwei Säulen ruhen: Zum einen auf der ständigen Beobachtung der städtischen Gremien, indem die Einladungen und Protokolle der Sitzungen vor allem des Stadtentwicklungsausschusses und des Stadtrats gelesen werden und Mitglieder der Bürgerinitiative an wichtigen Sitzungen teilnehmen und Rederecht erbitten, zum anderen auf der Mitarbeit der Ortsteilräte der BI, Prof. Dr. Katharina Bracht (stellvertretende Ortsteilbürgermeisterin Kernberge), Jochen Baatzsch und Karl-Heinz Hartwich im OTR Kernberge.
Als BI ProKernberge haben wir uns 2016 aber nicht nur auf der stadtpolitischen Ebene und im Rahmen des OTR Kernberge für den Erhalt unserer grünen Kernberge eingesetzt. Sondern wir haben uns – als zweitem Schwerpunkt unserer Arbeit – mit einer Reihe von Aktivitäten um das kulturelle Leben in unserem Viertel und um die Identifikation der Bürger und Bürgerinnen mit ihrem Viertel bemüht.
Im Frühjahr, am 19. April 2016, setzten wir mit diesem Ziel unsere Vortragsreihe „Wurzeln und Wachstum des Kernbergviertels“ mit dem überaus gut besuchten Vortrag von Frau Dr. Alexandra Schotte (Jena/Augsburg) zum Thema „Die Sophienhöhe. Das Lebenswerk des Heil- und Sozialpädagogen Johannes Trüper (1855-1921)“ fort.
Im Herbst, am 15.10.2016, nahm die BI ProKernberge mit einem eigenem Team am 40. Kernberglauf teil. Das „Team Kernberge“, das mit seinen orangefarbenen Laufshirts allen Läufern und dem zahlreichen Publikum das Anliegen der Bürgerinitiative unter dem Slogan „Natur statt Beton“ vor Augen führte, belegte in der Mannschaftswertung einen guten 10. Platz.
Auch im eben begonnenen Jahr 2017 wird die BI ProKernberge ihre Anliegen mit Engagement und Kreativität weiter verfolgen. Neben der Fortsetzung der Vortragsreihe sind auch Veranstaltungen geplant, mit denen wir junge Familien auf unsere Anliegen aufmerksam machen und für unsere Ziele gewinnen wollen. Und selbstverständlich wird sich die BI ProKernberge im Oktober wieder mit einem eigenen Team am 41. Kernberglauf beteiligen. Läuferinnen und Läufer, die mit dem Trikot „Natur statt Beton“ über unsere herrlichen Kernberghöhen laufen möchten, werden schon jetzt gesucht! Die aktuellen Informationen und Einladungen für 2017 werden Sie auf unserer Homepage www.ProKernberge.de finden bzw. als e-mail erhalten. Wenn Sie in den Verteiler aufgenommen werden möchten, melden Sie sich bitte hier: kontakt@prokernberge.de
Allen Mitgliedern und Freunden der Bürgerinitiative ProKernberge wünschen wir ein gutes und gesundes Jahr 2017!
